Unsere AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der KlareWerte UG (haftungsbeschränkt)

Präambel

Die KlareWerte UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend auch das „Unternehmen“, „wir“ oder „uns“) ist eine interdisziplinäre Kreativmanufaktur, die Gestaltungskonzepte entwickelt und umsetzt. Wir bieten unseren Kunden ein breites gestalterisches Spektrum vom trendigen Interieurdesign ihrer Szenebar über eine auffallende Folierung ihres Fuhrparks bis zur Bemalung ihrer Fassade im Street-Art-Look. Durch unser Team aus Designern, Künstlern und Handwerkern sind wir in der Lage, auf ihre individuellen Wünsche, Bedürfnisse und ihr Budget einzugehen. Wir berücksichtigen aktuelle Strömungen und setzen das Erdachte auf höchstem handwerklichem Niveau für Sie um. Daneben bieten wir freien Künstlern die Gelegenheit ihre Kunstwerke auf unserer Seite einem breiten Publikum zu präsentieren und zum Kauf anzubieten.
Auf unserer Webseite präsentieren wir somit zum einen von uns selbst angebotene Dienstleistungen und zum anderen Kunstwerke (Bilder, Skulpturen, Fotografien, etc.) Dritter, die diese über unsere Webseite zum Verkauf anbieten.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle zwischen Ihnen (nachfolgend „Kunde“) und uns geschlossenen, sowie von uns vermittelten Verträge. Soweit ein Vertrag direkt mit uns zustande kommt ist Vertragspartner:

KlareWerte UG (haftungsbeschränkt)
Prisdorfer Weg 66, Gebäude 44
25494 Borstel-Hohenraden
Geschäftsführer Jan Christoph Uhlmann

Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

(2) Alle zwischen dem Kunden und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, sowie ggf. unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Inhalt des Vertrages und Vertragsschluss

A. Entwicklung und Umsetzung von Gestaltungskonzepten

(1) Unsere Dienstleistung besteht in der Begleitung des Kunden bei der Gestaltung der vom Kunden vorgegebenen Wände, Räume, Fassaden oder ganzen Objekte (nachfolgend zusammenfassend nur „Objekt(e)“). In diesem Zusammenhang entwickeln wir zusammen mit dem Kunden die künstlerische Gestaltung des Objektes und unterstützen ihn bei der Umsetzung des Gestaltungskonzeptes indem wir dem Kunden die jeweiligen Gewerke/Künstler, die für die Umsetzung des Konzeptes erforderlich sind, vermitteln, sowie – durch Überwachung der eingesetzten Gewerke/Künstler – sicherstellen, dass das Konzept entsprechend dem Kundenwunsch umgesetzt wird. Unsere Dienstleitung erschöpft sich in einem reinen Tätigwerden für den Kunden; dem Kunden ist bewusst, dass der Eintritt eines bestimmten Erfolges von uns nicht geschuldet wird. Im Hinblick auf die Überwachung der Gewerke / Künstler umfasst unsere Tätigkeit im Wesentlichen die Entlastung des Kunden durch Übernahme der Koordinations- und Mitwirkungsobliegenheiten, ohne dass wir die Verantwortung für die Einhaltung des Kosten- oder Zeitplans übernehmen. Der Vertrag betreffend die Umsetzung des Gestaltungskonzeptes, die eigentliche Gestaltung des Objektes, wird direkt und unmittelbar zwischen dem Kunden und den vermittelten Gewerken/Künstlern geschlossen; insoweit können eigene AGB der vermittelten Gewerke/Künstler Anwendung finden. Die in unserem Angebot genannten Preise und etwaige weitere im Angebot genannten Konditionen der empfohlenen Gewerke/Künstler sind für den Zeitraum der Gültigkeit unseres Angebots, sowie für den Zeitraum der Verbindlichkeit des Angebots des Kunden (siehe dazu Abs. 4), verbindlich mit den empfohlenen Gewerken/Künstlern vereinbart.

(2) Die Präsentation unserer Dienstleistungen auf unserer Webseite oder über andere Medien, beispielsweise in Werbebroschüren oder Werbeanzeigen, stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit uns dar. Auf Anfrage des Kunden erstellen wir diesem ein individuelles Angebot im Hinblick auf unsere Dienstleistungen (Entwicklung des Konzeptes, Vermittlung von Gewerken/Künstlern und Überwachung der Ausführung) und teilen ihm die Konditionen der von uns empfohlenen Gewerke/Künstler mit. Unser Angebot zum Abschluss eines Vertrages wird ausdrücklich nur in Bezug auf die Tätigkeiten (i) Konzepterstellung, (ii) Vermittlung von Gewerken/Künstlern und (iii) Überwachung der Ausführung abgegeben (zum konkreten Angebotsinhalt siehe Abs. 1); das Angebot muss nicht zwingend in diese drei Bereiche gegliedert werden, sondern kann insoweit auch lediglich eine Position ausweisen.

(3) Unsere Angebote sind nur gültig, wenn sie dem Kunden in elektronsicher oder schriftlicher Form übermittelt worden sind. Fernmündlich übermittelte Angebote bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung in zumindest elektronischer Form. Unsere Angebote sind – sofern im Angebot selbst nicht abweichend geregelt – zwei Wochen ab Erstellung (Datum des Angebots) gültig und müssen innerhalb dieser Frist angenommen werden. Maßgeblich ist der Eingang der Annahmeerklärung bei uns. Erst nach Annahme des Angebots durch den Kunden kommt – vorbehaltlich Satz 6 – ein wirksamer Vertrag mit uns zustande. Unsere Angebote stehen stets unter dem Vorbehalt, dass auch ein Vertrag mit den in unserem Angebot empfohlenen Gewerken / Künstlern und dem Kunden zustande kommt (siehe insoweit Abs. 4).

(4) Mit der Annahme unseres Angebots gibt der Kunde zugleich ein verbindliches Angebot an die in unserem Angebot genannten Gewerke / Künstler im Hinblick auf die in unserem Angebot beschriebenen Tätigkeiten dieser Gewerke / Künstler zu den in unserem Angebot genannten Konditionen ab. Wir verpflichten uns, dieses Angebot unverzüglich an das jeweilige Gewerk / den jeweiligen Künstler weiterzuleiten, damit dieser das Angebot des Kunden prüfen kann. Sofern das Gewerk / der Künstler das Angebot des Kunden annimmt, kommt unmittelbar ein Vertrag zwischen dem Gewerk / Künstler und dem Kunden zustande. Das Angebot des Kunden ist für diesen zwei Wochen verbindlich; maßgeblich für die Berechnung der Frist ist (i) der Eingang des Angebots des Kunden bei uns, sowie (ii) der Eingang der Annahmeerklärung beim Kunden. Der Kunde hat den Eingang der Annahmeerklärung zu dokumentieren und auf Verlangen nachzuweisen. Kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Gewerk / Künstler nicht zustande, wird auch der Vertrag mit uns und dem Kunden nicht wirksam.

B. Auftragsarbeiten

(1) Unsere Dienstleistung besteht in der Anfertigung von Kunstwerken auf Oberflächen / Objekten (Leinwände, Wände, Fassaden, dreidimensionale Objekte, nachfolgend zusammenfassend „Gegenstände“) (nachfolgend zusammenfassend nur „Auftragsarbeiten“). Diese Auftragsarbeiten kann der Kunde direkt bei uns in Auftrag geben. Soweit ein Gegenstand, welcher durch uns künstlerisch gestaltet werden soll, zunächst noch erworben werden muss, wird – soweit der Kunde uns damit beauftragt, den Gegenstand zu erwerben – vereinbart, dass wir den Gegenstand im Namen des Kunden und auf Rechnung des Kunden für diesen erwerben. Zu diesem Zweck erteilt der Kunde uns mit Annahme unseres Angebots entsprechende Vollmachten in seinem Namen zu handeln.

(2) Die Präsentation ausgewählter Auftragsarbeiten auf unserer Webseite oder über andere Medien, beispielsweise in Werbebroschüren oder Werbeanzeigen, stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit uns dar. Auf Anfrage des Kunden erstellen wir diesem ein individuelles Angebot im Hinblick auf die Auftragsarbeit.

(3) Unsere Angebote sind nur gültig, wenn sie dem Kunden in elektronsicher oder schriftlicher Form übermittelt worden sind. Fernmündlich übermittelte Angebote bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung in zumindest elektronischer Form. Unsere Angebote sind – sofern im Angebot selbst nicht abweichend geregelt – zwei Wochen ab Erstellung (Datum des Angebots) gültig und müssen innerhalb dieser Frist angenommen werden. Maßgeblich ist der Eingang der Annahmeerklärung bei uns. Erst nach Annahme des Angebots durch den Kunden kommt ein wirksamer Vertrag mit uns zustande.

C. Galeriedienstleistungen

(1) Auf unserer Webseite präsentieren wir unter der Rubrik „Galerie“ individuell angefertigte Kunstwerke freier Künstler. Diese Kunstwerke kann der Kunde direkt vom Künstler zu den ausgewiesenen Preisen erwerben. Unsere Tätigkeit erschöpft sich in der Zurverfügungstellung einer Plattform auf welcher der Künstler seine Kunstwerke anbieten kann sowie der Vermittlung des Kunden an den Künstler. Unsere Tätigkeit ist für den Kunden kostenfrei; ein Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt grundsätzlich nicht zustande.

(2) Die Präsentation der Kunstwerke auf unserer Webseite stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags zwischen dem Künstler und dem Kunden dar. Soweit der Kunde an einzelnen Kunstwerken interessiert ist, gibt er mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot im Hinblick auf den Erwerb des in Bezug genommenen Kunstwerkes zu den im Zusammenhang mit der Darstellung des Kunstwerkes genannten Preis ab. Das Angebot des Kunden ist zwei Wochen gültig und kann innerhalb dieser Frist vom Künstler angenommen werden. Maßgeblich für die Berechnung der Frist ist der Eingang der Bestellung des Kunden bei uns; wir verpflichten uns, das Angebot unverzüglich an den Künstler weiterzuleiten. Soweit der Künstler die Annahme erklären möchte sind wir bevollmächtigt, die Annahme des Angebots im Namen des Künstlers gegenüber dem Kunden zu erklären. Mit der Annahme des Angebots durch den Künstler kommt ein wirksamer Kaufvertrag in Bezug auf den Kaufgegenstand zustande.

§ 3 Widerrufsrecht

(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht im Hinblick auf den mit uns geschlossenen Vertrag zu.

(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen in der folgenden Widerrufsbelehrung wiedergegeben sind:

– Beginn der Widerrufsbelehrung –

– Ende der Widerrufsbelehrung –

(4) Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir Sie nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Datum und Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen

§ 4 Lieferbedingungen / Abnahme

A. Entwicklung und Umsetzung von Gestaltungskonzepten

(1) Die Lieferfrist für unsere Dienstleistung ist individuell abhängig vom jeweiligen Projekt und wird mit unserer Auftragsbestätigung mitgeteilt. Die von uns mitgeteilten Lieferfristen sind – aufgrund der besonderen Eigenart der Dienstleitung (Einbindung Dritter, notwendige Mitwirkung des Kunden, Berücksichtigung von Änderungswünschen) – stets unverbindlich; der Kunde erklärt sich damit einverstanden, auf Haftungsansprüche aufgrund einer Lieferfristüberschreitung zu verzichten.

(2) Das Unternehmen ist zu Teillieferungen berechtigt.

B. Auftragsarbeiten

(1) Die Lieferfrist für unsere Dienstleistung ist individuell abhängig vom jeweiligen Projekt und wird mit unserer Auftragsbestätigung mitgeteilt. Die von uns mitgeteilten Lieferfristen sind – aufgrund der besonderen Eigenart unserer vertraglichen Verpflichtung – stets unverbindlich; der Kunde erklärt sich damit einverstanden, auf Haftungsansprüche aufgrund einer Lieferfristüberschreitung zu verzichten.

(2) Das Unternehmen ist zu Teillieferungen berechtigt.

(3) Für die Abnahme gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Abnahme hat grundsätzlich am Geschäftssitz des Unternehmens zu erfolgen; respektive an einem von dem Unternehmen rechtzeitig vor Fertigstellung mitgeteilten Ort. Im Falle der Versendung des Werkes auf Wunsch des Kunden an einen anderen Ort als den Ort nach Satz 2 tritt die Abnahme mit Übergabe des Werkes an den Versandunternehmer ein, sofern der Kunde der Abnahme nicht unmittelbar nach Empfang des Werkes schriftlich unter Mitteilung mindestens eines Mangels widerspricht.

C. Galeriedienstleistungen

(1) Die Lieferfrist für Galeriedienstleistungen beträgt 14 Tage ab Eingang des Rechnungsbetrages bei dem Künstler, respektive bei uns (siehe § 6 C.), soweit nichts anderes vereinbart wurde.

(2) Das Unternehmen ist zu Teillieferungen berechtigt.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Soweit wir auf unserer Webseite oder in anderen Medien, beispielsweise in Werbebroschüren oder Werbeanzeigen, Preise ausweisen sind dies Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich stets zuzüglich anfallender Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden spätestens mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt.

(2) Die jeweils genannten Preise können von uns stets angepasst werden und sind verbindlich lediglich für den jeweiligen Tag gültig. Für Druck- oder Übertragungsfehler bei der Preisauszeichnung übernehmen wir keine Haftung.

(3) Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.

(6) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3).

§ 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung

A. Entwicklung und Umsetzung von Gestaltungskonzepten

(1) In Bezug auf die von uns erbachten Leistungen erstellen wir Ihnen nach Erbringung unserer Leistungen eine Rechnung welche sodann nach 14 Tagen – soweit in der Rechnung nicht abweichend angegeben – zur Zahlung fällig ist. Im Hinblick auf die Leistungen der vermittelten Künstler / Gewerke gilt, dass diese ihre jeweiligen Leistungen direkt gegenüber dem Kunden abrechnen und der Kunde direkt an den vermittelten Künstler / Gewerk zahlt (es gelten die Zahlungsbedingen des jeweiligen Künstlers / Gewerkes). Soweit wir unseren Rechnungen ebenfalls die Leistungen der vermittelten Künstler / Gewerke ausweisen – was aus Gründen der einfacheren Handhabung vorkommen kann – fungieren wir lediglich als Zahlstelle. Wir verpflichten uns insoweit, den erhaltenen Betrag ohne Abzug etwaiger Kosten weiterzuleiten.

(2) Überweisungen haben auf das in der Rechnung angegebene Konto auf Kosten des Kunden zu erfolgen. Teil- und Ratenzahlungen sind ausgeschlossen, es sei denn wir haben uns ausdrücklich damit einverstanden erklärt.

(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Rechtsverhältnis geltend machen. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Rechtsverhältnis herrührt.

(4) Das Unternehmen ist berechtigt Vorkasse zu verlangen.

B. Auftragsarbeiten

(1) Nach Erbringung unserer Leistungen stellen wir Ihnen eine Rechnung welche sodann nach 14 Tagen – soweit in der Rechnung nicht abweichend angegeben – zur Zahlung fällig ist. Die von uns aufgewandten Beträge für den Erwerb des Gegenstandes erstattet uns der Kunde unmittelbar nach entsprechender Aufforderung an diesen, spätestens jedoch mit Fälligkeit der Rechnung betreffend die Gestaltung des Gegenstandes.

(2) Überweisungen haben auf das in der Rechnung angegebene Konto auf Kosten des Kunden zu erfolgen. Teil- und Ratenzahlungen sind ausgeschlossen, es sei denn wir haben uns ausdrücklich damit einverstanden erklärt.

(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Rechtsverhältnis geltend machen. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Rechtsverhältnis herrührt.

(4) Das Unternehmen ist berechtigt Vorkasse zu verlangen. Dies gilt insbesondere in dem Fall, in dem wir im Namen und auf Rechnung des Kunden Gegenstände erwerben sollen.

C. Galeriedienstleistungen

(1) Nach Annahme des Kaufvertrages durch den Künstler übermittelt dieser – ggf. über uns – dem Kunden eine Rechnung welche sodann nach 14 Tagen – soweit in der Rechnung nicht abweichend angegeben – zur Zahlung fällig ist.

(2) Überweisungen haben grundsätzlich an den Künstler direkt zu erfolgen. Mit einzelnen Künstlern haben wir jedoch vereinbart, dass wir die Zahlungen im Namen des Künstlers in Empfang nehmen dürfen. Insoweit fungieren wir lediglich als Zahlstelle. Wir verpflichten uns insoweit, den erhaltenen Betrag ohne Abzug etwaiger Kosten an den Künstler weiterzuleiten. Erfüllung tritt in diesem Fall frühestens mit Zahlungseingang bei dem Künstler ein.

(3) Es gelten die Zahlungsbedingungen des Künstlers.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur endgültigen Bezahlung sämtlicher auf der Grundlage der Geschäftsverbindung entstandenen und entstehenden Forderungen bleiben die von uns gelieferten beweglichen Sachen – soweit diese im Zeitpunkt unmittelbar vor Übergabe an den Kunden in unserem Eigentum stehen – unser Eigentum (Vorbehaltsware). Der Kunde verpflichtet sich die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Er hat sie auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert versichern. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Sofern der Dritte die uns in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Käufer.

(2) Werden die von uns erstellten Kunstwerke mit uns nicht gehörenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, so erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kunstwerks (Rechnungsendbetrag inklusive der Umsatzsteuer) zu den anderen verbundenen oder vermischten Sachen im Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung. Wird das Kunstwerk in der Weise verbunden oder vermischt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, sind der Kunde und wir uns bereits jetzt einig, dass der Kunde uns anteilsmäßig Miteigentum an dieser Sache überträgt. Wir nehmen diese Übertragung an. Das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum an einer Sache wird der Käufer für uns verwahren. Bei Pfändungen der Sache durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Sofern der Dritte die uns in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Käufer.

§ 8 Gewährleistung

A. Entwicklung und Umsetzung von Gestaltungskonzepten

(1) Im Rahmen der Entwicklung und Umsetzung von Gestaltungskonzepten erschöpft sich unsere Tätigkeit in einem reinen Tätigwerden für den Kunden (vgl. dazu auch § 2 A. 1 (1)). Da insoweit kein bestimmter Erfolg geschuldet wird, kommen Sach- und Rechtsmängel naturgemäß nicht in Betracht. Für die durch die von uns vermittelten Künstler / Gewerke verursachten Sach- und Rechtsmängel übernehmen wir keine Haftung; insoweit gelten ggf. etwaige AGB der von uns vermittelten Künstler / Gewerke, respektive die gesetzlichen Regelungen.

(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von § 9 und sind im Übrigen ausgeschlossen.

B. Auftragsarbeiten

(1) Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

(2) Grundlage unserer Mängelhaftung ist vor allem die über die Beschaffenheit des Werkes getroffene Vereinbarung. Als Vereinbarung über die Beschaffenheit des Werkes gelten alle Absprachen zwischen uns und dem Kunden die im Rahmen des jeweiligen Vertrages betreffend die anzufertigende Auftragsarbeit getroffen werden, insbesondere die Vorgaben des Kunden im Hinblick auf die durch uns herbeizuführende Beschaffenheit des Werkes, gleich ob mündlich oder in Textform gegeben. Mündliche Vorgaben des Kunden werden von uns umgehend schriftlich bestätigt; die schriftliche Bestätigung gilt als akzeptiert, wenn der Kunde nicht umgehend, spätestens aber bis zum Zeitpunkt des Beginns der Umsetzung der Vorgabe in Textform widerspricht.

(3) Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart wurde, ist nach der gesetzlichen Regelung zu beurteilen, ob ein Mangel vorliegt oder nicht (§ 633 Abs. 1 Nr. 2 BGB). Natürliche Verschleißerscheinungen (z.B. das Verblassen von Farbe aufgrund von Sonneneinstrahlung) oder aufgrund der vertragsgemäßen Ausführung unseres Vertrages an anderen Gegenständen des Kunden eintretende Schäden (z.B. Auftreten von Schimmel an Wänden aufgrund der Versiegelung der Wände durch die Verwendung spezieller, vom Kunden gewünschter Lacke) stellen keinen Mangel unseres Werkes dar und berechtigen den Kunden nicht zur Ausübung von Gewährleistungsrechten. Soweit wir das Auftreten solcher Verschleißerscheinungen / Schäden erkennen können, weisen wir den Kunden hierauf hin; in jedem Fall hat der Kunde aber keinen Anspruch auf einen solchen Hinweis und ein Unterbleiben eines solchen Hinweises begründet keine Haftungsansprüche gegen uns.

(4) Wir gewährleisten, dass unsere Werke keine Rechte (insbesondere Urheberrechte) Dritter verletzen. Sollten Dritte gegenüber Kunden eine Verletzung ihrer Rechte erfolgreich geltend machen, stellen wir den Kunden von sämtlichen hieraus resultierenden Schäden und Kosten frei. Wir unterstützen den Kunden proaktiv bei der gerichtlichen und außergerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten mit Dritten, wobei das alleinige Prozessführungsrecht sowie das Recht, gerichtliche und außergerichtliche Vergleiche zu schließen, beim Kunden verbleibt.

(5) Soweit das von uns hergestellte Werk mangelhaft ist verpflichten wir uns, den Mangel innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen (Nacherfüllung, § 635 BGB). Die Angemessenheit der Frist ist abhängig vom konkreten Umfang des Mangels und der im Allgemeinen für die Beseitigung eines solchen Mangels aufzuwendenden Zeit. Der Kunde hat uns die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere hat er das beanstandete Werk – soweit tatsächlich möglich – zu Prüfungszwecken zu übergeben. Nach Begutachtung des Mangels werden wir dem Kunden die voraussichtliche Dauer für die Behebung des Mangels mitteilen. Im Zuge der Nacherfüllung behalten wir uns ausdrücklich vor, nach unserer Wahl das Werk nachzubessern oder neu herzustellen. Dies gilt auch dann, wenn die Neuherstellung im Verhältnis zu Nachbesserung länger dauert, es sei denn, der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an einer zeitnahen Erbringung der Nacherfüllung; das berechtigte Interesse hat der Kunde glaubhaft nachzuweisen. Gelingt es uns innerhalb der Frist nicht den Mangel zu beseitigen ist der Kunde berechtigt, die gesetzlichen Gewährleistungsrechte geltend zu machen, insbesondere Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen sowie vom Vertrag zurücktreten. Das Recht zur Selbstvornahme steht ihm unter den Voraussetzungen des § 637 BGB zu. Im Hinblick auf § 637 Abs. 3 BGB ist die Abtretung des Vorschussanspruchs (ganz oder oder in Teilen) an einen Dritten ausgeschlossen, ebenso ist die Aufrechnung mit dem Vorschussanspruch gegen unseren Vergütungsanspruch ausgeschlossen.

(6) Wir sind berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die fällige Vergütung bezahlt. Der Kunde ist jedoch berechtigt, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil der Vergütung zurückzubehalten.

(7) Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sowie ggf. Ausbau- und Einbaukosten tragen bzw. erstatten wir nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Andernfalls können wir vom Kunden die aus dem unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangen entstandenen Kosten (insbesondere Prüf- und Transportkosten) ersetzt verlangen, es sei denn, die fehlende Mangelhaftigkeit war für den Kunden nicht erkennbar. Soweit wir ursprünglich nicht zum Einbau verpflichtet waren beinhaltet die Nacherfüllung weder den Ausbau des mangelhaften Werkes noch den erneuten Einbau.

(8) Im Falle der Ersatzlieferung hat uns der Kunde das mangelhafte Werk nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben.

(9) Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Kunden zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Das Rücktrittsrecht besteht nicht, soweit der Mangel unerheblich ist.

(10) Abweichend von § 634a Abs. 1 Nr. 1 BGB beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Abnahme.

(11) Die vorstehende Verjährungsfrist gilt auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf einem Mangel der Ware beruhen, es sei denn die Anwendung der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung (§§ 195, 199 BGB) würde im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung führen. Schadensersatzansprüche des Kunden gem. § 9 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2(a) sowie nach dem Produkthaftungsgesetz verjähren jedoch ausschließlich nach den gesetzlichen Verjährungsfristen.

(12) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen auch bei Mängeln nur nach Maßgabe von § 9 und sind im Übrigen ausgeschlossen.

C. Galeriedienstleistungen

(1) Im Rahmen der Erbringung von Galeriedienstleistungen erschöpft sich unsere Tätigkeit in der Zurverfügungstellung einer Plattform auf welcher der Künstler seine Kunstwerke anbieten kann sowie der Vermittlung des Kunden an den Künstler (vgl. dazu auch § 2 C. 1 (1)). Mangels Vertragsschlusses zwischen uns und dem Kunden kommen Sach- und Rechtsmängel naturgemäß nicht in Betracht. Für die durch die von uns vermittelten Künstler verursachten Sach- und Rechtsmängel übernehmen wir keine Haftung; insoweit gelten ggf. etwaige AGB der von uns vermittelten Künstler, respektive die gesetzlichen Regelungen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen einer schuldhaften Verletzung der von uns gegenüber dem Kunden bestehenden gesetzlichen Pflichten bleiben unberührt; jedoch ist eine Haftung auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten beschränkt. Soweit ausnahmsweise doch eine vertragliche Beziehung zum Kunden begründet wird, gilt vorstehender Satz sinngemäß.

(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von § 9 und sind im Übrigen ausgeschlossen.

§ 9 Haftung

(1) Soweit sich aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z.B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden wir nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten haben. Sie gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben und für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht des Kunden (insbesondere gem. §§ 650, 648 BGB) wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.

§ 10 Urheberrechte

Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Katalog veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 11 Datenschutzhinweis

Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Ihre Kontaktdaten zur Abwicklung Ihrer Bestellung, so auch Ihre E-Mail Adresse, wenn Sie uns diese angeben. Zur Bonitätsprüfung können wir Informationen (z.B. auch einen sogenannten Score- Wert) von externen Dienstleistern zur Entscheidungshilfe heranziehen und davon die Zahlungsart abhängig machen. Zu den Informationen gehören auch Informationen über Ihre Anschrift. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzbestimmungen in der jeweils geltenden Fassung.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Unternehmens. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.